Versicherung: Unfallflucht

Als "Deutschlands dümmste Fahrerflucht 2011" prämierte die Nachrichtenagentur DPA jüngst einen Pizzafahrer, der in Minden nach einer Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug das Weite suchte. Er ließ seinen Wagen mitten auf der Straße – mit deutlich sichtbarer Telefonnummer.

Tatsächlich ist eine Unfallflucht aber alles andere als lustig. Sie ist eine Straftat mit harten wirtschaftlichen Folgen. Selbst bei Bagatellschäden erfolgt automatisch ein Ermittlungsverfahren. Doch das alles scheint deutsche Autofahrer wenig zu kümmern. Unfallflucht ist längst ein Massendelikt geworden.

Wer im Internet "Unfallflucht 2011" googelt kommt auf sage und schreibe 351.000 Treffer. An der Spitze finden sich Polizeiaufrufe, die händeringend Tatzeugen suchen. So sucht die Polizei Korbach den Täter der in Berndorf auf dem Parkplatz der Firma Wurst Wilke einen schwarzer Mercedes Kombi C-Klasse am Heck erheblich beschädigt hat und unerlaubt vom Unfallort geflohen ist. Nun soll ihn "silberne Fremdfarbe" überführen. Gleichzeitig ist die Polizeiinspektion Kelheim auf der Suche nach einem Straftäter, der in einem Einkaufszentrum an der rechte Fahrzeugseite eines Ford Fiesta "zwei Dellen" hinterlassen hat. In Warburg-Scherfede ist ein Unbekannter auf dem REWE-Parkplatz gegen die Beifahrertür eines BMW gefahren und hat rund 1.500 Euro Schaden verursacht. Abgefahrene Spiegel, Schrammen über die gesamt Seite, eingerückte Karosserie und kein Täter weit und breit, sind längst alltäglich geworden. Fast jeder ist selbst schon mal Opfer - und viele wohl auch Verursacher geworden. In Internetforen, wie yahoo.com erfahren anonyme Täter, dass die Polizei falls eine Identifizierung möglich ist, auch nach Hause kommt und dort das Fahrzeug untersucht oder beim Fahrer einen Alkoholtest macht.

Ganz im Gegensatz stehen die offiziellen Zahlen. So gibt das Statistische Bundesamt für 2009 lediglich 27 301 Unfallflüchtige an – gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 5,2 Prozent. Die offizielle bundesweite Statistik zählt nämlich nur solche Flüchter, die einen Personenschaden verursacht haben. Immerhin weist das Kraftfahrtbundesamt schon 32.000 Personen aus, die aktuell wegen einer Unfallflucht in die Sünderkartei eingetragen sind. "Wir können nur die Täter zählen, die rechtskräftig von einem Gericht wegen Unfallflucht verurteilt wurden und wenn uns dieser Tatbestand gemeldet wurde", sagt Stephan Immen, Pressesprecher des Kraftfahrtbundesamtes.

Zwischen Realität und Recht, zwischen polizeilicher und gerichtlicher Statistik klafft eine riesengroße Lücke. "Nicht jedem, gegen den ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Unfallflucht eingeleitet wurde, kann nachgewiesen werden, dass er den angerichteten Schaden tatsächlich bemerkt hat", sagt ACE-Partneranwalt Thomas Winkler. Damit widerspricht das Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) beispielsweise der Münchener Polizei. Die behauptet, nämlich, dass die Ausrede "Ich habe den Unfall nicht bemerkt" per Sachverständigengutachten in aller Regel schnell als Lüge enttarnt werden könne. Experte Winkler: "Es reicht nicht, dass der Schädiger den Unfall hätte merken müssen, der Richter muss davon überzeugt sein, dass er es bemerkt hat." Das sei bei Bagatellschäden eben oft nicht der Fall.

Trotzdem bleibt aber die tatsächliche Häufigkeit der Ermittlungen wegen Unfallflucht erschreckend, wie eine Stichprobe von ACE-Lenkrad aus regionalen Polizeistatistiken zeigt: Wird allein das kleine Saarland als Maßstab genommen und von den dortigen Unfallfluchten über den Fahrzeugbestand auf ganz Deutschland hochgerechnet, gibt es rund 540.000 Fälle pro Jahr. Wer das Land Berlin als Maßstab nimmt, landet sogar bei rund eine Million mutmaßliche Täter. Viel Arbeit für Verkehrsanwälte. Der Löwenanteil dieser Unfallfluchten entfällt auf reine Sachschäden. Dies zeigen Daten des Landes Berlin und München. Während in der Hauptstadt von den 26.715 Fahrerfluchten 93,2 Prozent auf Sachschäden entfallen, sind es von den 12485 Reißaus-Taten in München sogar 95,3 Prozent.

Ein Grund, warum so viele Fahrer ihr Heil in der Flucht suchen, könnte das geringe Entdeckungsrisiko sein. Die meisten Täter bleiben unerkannt. Wie die Auswertung von ACE Lenkrad beweist. So meldet die Stadt München für das erste Halbjahr sogar einen Rückgang der Fangquote von knapp 50 auf unter 40 Prozent. Und einige Städte, wie Nürnberg und Stuttgart haben mit Aufklärungsquoten um die 30 Prozent die rote Laterne in der Hand. Und in einigen Polizeistatistiken ist sogar gar keine Aufklärungsquote erkennbar. Während die Unfallzahlen bundesweit sinken, gilt für die Unfallflucht teilweise ein entgegengesetzter Trend.

Warum fliehen die Täter, wenn es doch in der Regel bei Kleinschäden nur um wenig Geld geht? Die Stuttgarter Polizei glaubt, dass oftmals eine Höherstufung in der Kraftfahrzeugversicherung oder das Fahren ohne Führerschein die Motive für die Flucht sind. In der Nacht soll oft eine Trunkenheitsfahrt verdeckt werden. Die Autoversicherung nutzt selbst bei Ein- und Ausparkschäden herzlich wenig. Durch die Rückstufung in der Kfz-Haftpflichtversicherung kostet ein kleiner Rempler mindestens 300 bis 1000 Euro Rabattverlust. Viele Autofahrer, so die Stuttgarter Polizei, würden den verursachten Schaden zudem bagatellisieren. "Davon ist grundsätzlich abzuraten", warnt DAV-Verkehrsjurist Thomas Brunow aus Berlin. "Wer einen Ruck- oder Zusammenstoß wahrnimmt, sollte sich vergewissern, dass es nicht zu Fremdschäden gekommen ist." Scheinbar tut Aufklärung Not – und hierfür wäre schon eine bundesweite Statistik aller angezeigten Unfallfluchten sehr wertvoll.

Auch ACE-Partneranwalt Winkler gibt allen Autofahrer den Tipp: "Egal welchen Schaden Sie verursachen und welchen Zeitstress Sie haben: Bleiben Sie am Unfallort. Rufen Sie per Handy oder lassen sie per Handy die Polizei rufen. Dann kann ihnen niemand später den Unfallflucht-Strick drehen." Natürlich gibt es Ausnahmesituationen. Ganz typisch, ist der nächtliche Unfall auf einer einsamen Landstraße oder einem einsamen Parkplatz. Wer hier ein Verkehrszeichen oder ein parkendes Auto beschädigt hat, darf sich nach einer angemessenen Zeit vom Unfallort entfernen. "30 Minuten sollten reichen", sagt Experte Winkler, der in Königs Wusterhausen bei Berlin in der Kanzlei Bohn & Kollegen tätig ist. Aber das nächstgelegene Polzeirevier sollte verständigt oder aufgesucht werden.

Wer sich selbst verletzt hat und ärztliche Hilfe aufsuchen muss, darf natürlich sofort die Unfallstelle verlassen, falls ein Hilferuf per Handy unmöglich ist oder es die Retter wahrscheinlich längere Zeit benötigen würden.

Ganz wichtig: Wer einmal unerlaubt die Unfallstelle verlassen hat, hat stets eine Unfallflucht begangen. Winkler: "Durch tätige Reue kann der Autofahrer lediglich eine Strafmilderung oder ein Absehen von Strafe erreichen. Er begibt sich damit in die Hand des Gerichts." Dies gilt aber nur, wenn man sich innerhalb von 24 Stunden bei der Polizei oder dem Geschädigten meldet. Die Nachmeldung ist zudem nur dann "gültig", wenn lediglich ein Kleinschaden an einem geparkten Auto, Straßenzeichen oder sonstigem Gegenstand entstanden ist.

Ganz schlimm wird es für Unfalltäter, wenn sie sich nicht innerhalb von 24 Stunden melden, und die Polizei durch Zeugenaussagen oder durch einen direkten Hinweis eines Bürgers den Täter später ermittelt. Dann wird eine erhebliche Geldstrafe verhängt. Hinzu kommen sieben Punkte in der Verkehrszentralkartei und einen Entzug der Fahrerlaubnis für mindestens sechs Monate. Wer sich unerlaubt von der Unfallstelle entfernt, muss zudem damit rechnen, dass die Autoversicherung für den angerichteten Schaden Geld zurück verlangt. Möglich sind bis zu 5000 Euro.

Wird der Täter auf der Flucht erwischt und steht er unter Alkohol oder Drogen, kann die Versicherung sogar bis zu 10.000 Euro zurückfordern (Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.09.2005, Az.: IV ZR 216/04). Noch düsterer sieht es beim Schaden am eigenen Fahrzeug aus. Bei vorsätzlicher Verletzung der Aufklärungspflicht gibt es keinen Versicherungsschutz. Dann erhält der Autofahrer von der Kaskoversicherung keinen Cent. Zudem darf die Assekuranz den Vertrag kündigen.

Zwar kann das Fahrzeug dann bei einem anderen Versicherer einen Kfz-Haftpflichtvertrag abschließen, auf einen zusätzlichen Kaskoschutz hat man hingegen kein Recht. Den darf der Versicherer verweigern. "Und sogar die Rechtsschutzversicherung darf später, wenn der Autofahrer wegen Unfallflucht verurteilt wird, sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten zurückfordern", erläutert ACE-Rechtexperte Winkler.        

ACE-Tipp
Notfalls zahlt die VerkehrsopferhilfeFliehen Autofahrer unerkannt vom Unfallort, können sich Geschädigte an die Verkehrsopferhilfe in Berlin wenden. (Tel.: 0 30/20 20 58 58). Entschädigt werden alle Personenschäden. Schmerzensgeld gibt es nur, wenn der Betroffene Invalide wird, also wahrscheinlich lebenslang unter seinen Verletzungen leidet. "Daher ist es immer besser, wenn der den Versicherer des Täters ermittelt wird", rät Verkehrsanwalt Winkler. Umfassende Angaben bei der Polizei und die öffentliche Suche nach Zeugen können hier helfen. Sachschäden am Auto werden von der Verkehrsopferhilfe nur dann ersetzt, wenn es auch zu einem Personenschaden gekommen ist. Grundsätzlich werden bei Sachschäden 500 Euro Eigenbeteiligung nicht erstattet. www.verkehrsopferhilfe.de

Info-Grafik: Statistik über die Aufklärungsquote

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12.04.2014

In Heft 12/2013 der Reihe "Die Kriminalpolzei" erschien der Artikel "Der 'konserviert...

Stefan Schaab
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