Heck eines CDI
© Seufferle / ACE

Fahrverbote

In vielen Städten und Kommunen sind die verkehrsbedingten Emissionen – insbesondere des gesundheitschädlichen Stickstoffdioxids (NOx) – auf Basis geltender Gesetze seit Jahren zu hoch. In einigen Städten wurden Fahrverbote angeordnet, um diesen Luftschadstoff zu reduzieren. Ebenso ist die zu hohe Feinstaubkonzentration in vielen urbanen Regionen ein Problem, auf das Städte mit dem Aufruf eines Feinstaubalarms reagieren. Ein Ziel ist es, Autofahrer für das Thema zu sensibilisieren und zum Umstieg auf alternative Verkehrsmittel zu bewegen.

Nachfolgend finden Sie alle wichtigen Informationen über Fahrverbote in Deutschland.

Städte mit Fahrverboten

Im Jahr 2019 traten in verschiedenen Städten Deutschlands, zu verschiedenen Zeitpunkten, Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge und teilweise auch ältere Ottomotoren in Kraft:

Berlin

Ältere Dieselfahrzeuge (bis einschließlich Euronorm 5) dürfen auf Abschnitten von acht Berliner Straßen nicht mehr fahren:

  • Leipziger Straße (von Leipziger Platz, Ostseite, bis Charlottenstraße),
  • Brückenstraße (von Köpenicker Straße bis Holzmarktstraße),
  • Reinhardtstraße (von Charitéstraße bis Kapelle-Ufer),
  • Alt-Moabit (von Gotzkowskystraße bis Beusselstraße),
  • Friedrichstraße (von Unter den Linden bis Dorotheenstraße),
  • Stromstraße (von Bugenhagenstraße bis Turmstraße),
  • Hermannstraße (von Silbersteinstraße bis Emser Straße),
  • Silbersteinstraße (von Hermannstraße bis Karl-Marx-Straße).

Bonn

Es sind in zwei Straßen Fahrverbote auferlegt:

Auf der Reuterstraße umfasst das Fahrverbot Dieselfahrzeuge bis Euro 5 und Benziner der Euro-Klassen 1 bis 3.

Auf der Straße Belderberg sind Diesel der Abgasnorm Euro 4 und schlechter sowie Benziner der Klassen Euro 1 und 2 betroffen.

Darmstadt

Es gelten Fahrverbote

in der Hügelstraße am City-Tunnnel zwischen östlicher Tunnelausfahrt und

Karlstraße, sowie in der

Heinrichstraße zwischen der Heidelberger Straße und Karlstraße.

Dieselfahrzeuge bis Euro 5 und Benziner bis Euro 2 sind von diesen Fahrverboten betroffen.

Gelsenkirchen

Die Kurt-Schumacher-Straße ist für alle Dieselfahrzeuge gesperrt, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen. Ausnahmen gibt es allerdings für Gewerbetreibende.

Hamburg

Für zwei Straßen gelten Durchfahrtssperren: an der Max-Brauer-Allee dürfen keine Dieselfahrzeuge und Lkw fahren, deren Abgasnormen schlechter als Euro 6/VI sind. In der Stresemannstraße sind Lkw gesperrt, deren Dieselmotoren schlechter als Euro IV sind.

Hamburg hat darüber hinaus Anlieger von der Beschränkung ausgenommen. Darunter fallen Anwohnerinnen und Anwohner sowie deren Besucher, Kunden und Beschäftigte von ansässigen Geschäften, Büros, Praxen oder Kanzleien, Krankenwagen, Müllautos, Handwerker oder Lieferverkehre innerhalb des betreffenden Straßenabschnitts. Die Befreiung für Anlieger gilt unmittelbar durch ein zusätzliches Verkehrszeichen und muss nicht gesondert beantragt werden.

Stuttgart

Die Fahrverbote erstrecken sich über das gesamte Stadtgebiet (Umweltzone). Betroffen davon sind alle Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter.

Für Dieselfahrzeuge mit der Euronorm 5 sind seit 1. Januar 2020 folgende Strecken gesperrt: die Bundesstraße 14 (zwischen Neckartor und der Kreuzung Cannstatter/Heilmannstraße und  die B 14 / Hauptstätter Straße (zwischen Österreichischem Platz und Marienplatz), die Bundesstraße 27 (zwischen dem Charlottenplatz und der Kreuzung Obere Weinsteige/Jahnstaße) und die B 27 / Heilbronner Straße (zwischen der Kreuzung Kriegsbergstraße und der Kreuzung Wolframstraße).

Wer ein Softwareupdate zur Emissionsminderung schriftlich nachweisen kann, wird zeitlich befristet auf zwei Jahre vom streckenbezogenen Fahrverbot ausgenommen. Dazu braucht es eine Werkstattbescheinigung oder den Eintrag in die Zulassungsbescheinigung Teil I.

Wer die Hardware an seinem Auto nachrüsten lässt, wird dauerhaft vom Fahrverbot ausgenommen. Nachrüstsätze sind für einige Marken zugelassen, zum Beispiel für BMW, Mercedes, VW und Volvo.
Näheres zur Hardwarenachrüstung

Ausgenommen von den Fahrverboten sind in Stuttgart zum Beispiel Fahrzeuge zur Versorgung öffentlicher Einrichtungen, Fahrten für soziale und pflegerische Hilfsdienste, Fahrten zum Erhalt und zur Reparatur betriebsnotwendiger technischer Anlagen, medizinische Notfälle sowie notwendige regelmäßige Arztbesuche (z.B. von Dialysepatienten), Menschen mit Behinderung, sowie Fahrten von Schichtdienstleistenden, die nicht auf den ÖPNV ausweichen können.

Sechs Fragen und Antworten für Autofahrer zum Thema Fahrverbote:

Warum gibt es Fahrverbote?

Nach Messergebnissen des Umweltbundesamtes überschreiten derzeit 65 Kommunen den zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft. Sie alle stehen unter Druck und müssen über drastische Maßnahmen nachdenken.Die geltenden Gesetze dienen dem Schutz der Gesundheit und sind einzuhalten. Sowohl das gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission, als auch zahlreiche wissenschaftliche Gutachten belegen, dass Dieselabgase ein Gesundheitsrisiko darstellen und zwar unabhängig von der angefachten Diskussion um Grenzwerte und Messstationen.

Nach Ansicht des ACE, Deutschlands zweitgrößtem Autoclub, dürfen Fahrverbote nur das letzte Mittel sein, um die Luftreinhaltung und damit die Gesundheit der Menschen zu sichern. Sie zu verhängen ist eine Maßnahme, die sich niemand wünscht. Dennoch sind sie aktuell der einzige Weg, die Emissionen in den Städten mit sofortiger Wirkung zu reduzieren und Schäden für die Gesundheit abzuwenden. Der Verkehr darf niemandem schaden!

Wer ist von Fahrverboten betroffen und wie sind sie ausgestaltet?

Von den Fahrverboten für Dieselfahrzeuge sind derzeit Diesel-Pkw  unterhalb der Euronorm 6 ( Hamburg) betroffen. Die benannten Fahrzeuge dürfen dann nicht mehr in die von den einzelnen Kommunen ausgewiesenen, belasteten Bereiche fahren.

Prinzipiell können Diesel-Fahrverbote auf feste Strecken (z.B. wie in Hamburg) oder auf bestimmte Zonen (z.B. wie in Stuttgart) bezogen sein. Zudem sind Verbote denkbar, die auf bestimmte Uhrzeiten beschränkt sind.

Zunächst gelten Fahrverbote für ältere Diesel-Pkw bis Abgasnorm Euro 4. Für Euro-Diesel-5 machte das Bundesverwaltungsgericht die Vorgabe, dass diese frühestens ab dem 1. September 2019 mit zonalen Verkehrsverboten belegt werden können. Die Durchfahrtbeschränkungen in Hamburg gelten allerdings auch schon für Dieselfahrzeuge der Euronorm 5, allerdings nur auf einzelnen Straßenabschnitten. Für Euro-6-Diesel können ab dem Jahr 2021 Sperrungen hinzukommen.

Was befeuert gerade die Diskussion um Dieselfahrverbote?

Luftschadstoffe: Der ACE sieht die ablenkende Diskussion um die Definition und Höhe der Grenzwerte ebenso wie über angeblich nicht regelkonform eingerichtete Messstellen äußerst kritisch.

Messstellen: Hierfür gelten EU-weit festgelegte Kriterien. Aus Sicht des ACE ist sichergestellt, dass die Luftqualität in Deutschland flächendeckend korrekt ermittelt wird.

Statt über Luftmessstationen zu diskutieren oder Zweifel über die Wirkung von Dieselabgasen zu proklamieren, muss es darum gehen, durch kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen eine Reduzierung der gemessenen Schadstoffbelastung zu erzielen. Dreckige Autos müssen sauber werden! Dazu gehört, dass Hardware-Nachrüstungen finanziert und zugelassen werden müssen. Neufahrzeuge müssen bei Markteintritt garantiert sauber sein. Für die Sicherung der individuellen Mobilität und des Gesundheitsschutzes.

Was muss getan werden und wer muss zur Auf-Lösung der Dieselfahrverbote beitragen?

Bundesregierung und Autohersteller sind in der Pflicht. Aus Sicht des ACE dürfen die Verbraucher hingegen nicht für den belegten Betrug der Autoindustrie büßen. Der ACE bleibt dran, um die Bundesregierung und das Verkehrsministerium zu erinnern: die Sicherung der Mobilität der Menschen ist ihre Aufgabe. Wir haben bereits vor in Kraft treten der ersten Fahrverbote klar formuliert, wie die Fahrverbote zu verhindern sind.

Statt die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zu verhandeln, muss es der Bundesregierung und den Automobilherstellern in erster Linie darum gehen, die Hardware-Nachrüstung im Umlauf befindlicher Diesel anzupacken und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass verlässlich saubere Autos auf den Markt kommen.

Bundesregierung, Verkehrsministerium und Autohersteller müssen die Blockadehaltung zur Hardware-Nachrüstung aufgeben.

Um Fahrverbote nachhaltig zu vermeiden, gilt es darüber hinaus, weitere auch langfristige Maßnahmen umzusetzen!

Aus Sicht des ACE gibt es sechs weitere Maßnahmen, die, angepasst an die Situation in den jeweiligen Städten, langfristig für eine saubere Luft und einen nachhaltigen Verkehr sorgen können. Das sind:

  • Unterstützung einer schnellen Marktdurchdringung alternativer Antriebe, insbesondere von Fahrzeugen mit elektrischem und brennstoffzellenbasiertem Antrieb und dem damit einhergehenden Ausbau regenerativer Energien, um den zu erwartenden Mehrbedarf im Verkehrssektor abzudecken;
  • Eine zukunftsfähige Ausgestaltung des ÖPNV – mit mehr Kapazitäten, kürzeren Taktfrequenzen, attraktiven Tarifsystemen und insgesamt einem einfacheren Zugang;
  • Ausbau des Radverkehrsnetzes mit Ausbau der Radschnellwege und Schaffung sicherer Abstellanlagen;
  • Ausbau von Park-and-ride-Parkplätzen für Pendler mit direktem Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr, inklusive Schaffung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge sowie Fahrräder; diese Parkplätze gilt es auch an den Knotenpunkten von Autobahnen auszubauen, um z.B. Mitfahrgelegenheiten zu erleichtern;
  • Verkehrsvermeidung durch Verlagerung;
  • Nutzung der Digitalisierung für eine intelligente Verkehrsführung und Vernetzung, denn insbesondere im städtischen Verkehr steckt hier viel Potenzial zur CO2-Vermeidung.

Was tut der ACE konkret – als Verein und Interessensvertreter?

  • Neben der Aufklärung über die Faktenlage werden wir auf der politischen Bühne nicht müde, Lösungen für Verbraucher einzufordern, damit ihre individuelle Mobilität gesichert wird.
  • Der ACE setzt sich dafür ein, dass die Verbraucher durch die Dieselfahrverbote nicht mehr als notwendig belastet werden. Sinnvolle und nachvollziehbare Konzepte der Städte und Kommunen bilden dafür die Grundlage. Unter anderem auf medialer Ebene machen wir Druck für einheitliche Regelungen, bieten Lösungsansätze und weisen auf Missstände bei der Umsetzung der Fahrverbote hin (z.B. weiträumige Umfahrungen, Ausbau Park-und-Ride-Infrastruktur).
  • Insgesamt heißt das: der ACE setzt sich für die (langfristige) Vermeidung von Fahrverboten ein. Nachhaltige Mobilität zu fördern, muss dabei das große Ziel sein, jedoch mit Erhalt der Wahlfreiheit für das jeweilige Verkehrsmittel.

(Geplante) Zulassungsverbote

Fact-Sheet: (Geplante) Zulassungsverbote von Verbrennungsmotoren weltweit.

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Fahrverbote in Europa

Umweltzonen gibt es nicht nur in Deutschland. Im Kampf gegen Feinstaub und Stickoxide verhängen Städte in ganz Europa Fahrverbote. Dabei unterscheiden sich die Einfahrbestimmungen erheblich  – jede Umweltzone hat ihre eigenen Regeln. So gelten Fahrverbote in einigen Städten auch für Benziner und Motorräder. Unwissen schützt vor Strafe nicht: Bei unberechtigtem Befahren drohen Bußgelder. Um bei der nächsten Urlaubsfahrt nicht abgestraft zu werden, geben wir Ihnen einen Überblick.

Belgien

Es gibt aktuell zwei Umweltzonen (Low Emission Zones) in Antwerpen und in Brüssel. Seit diesem Jahr gelten für Gent und Antwerpen zusätzliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Euro 0 bis 4, in Brüssel sind Euro 0 bis 3 betroffen sowie Benziner mit der Euro-Norm-0 bis 1. Um die Umweltzonen befahren zu dürfen, muss die Euro-Norm des jeweiligen Fahrzeuges nachgewiesen werden. Autos aus dem Ausland müssen außerdem online bei den jeweiligen Städten registriert werden. Erfüllt das Fahrzeug nicht die vorgegebenen Normen, kann ein spezielles Umweltticket gekauft werden, das acht Tage pro Jahr gültig ist und 35 Euro kostet. Registrierung und Kauf des Umwelttickets müssen für jede Stadt gesondert erfolgen. Wer gegen die Umwelt-Regelungen verstößt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 350 Euro rechnen.

Dänemark

Hier gibt es vier Umweltzonen, die sich auf die Innenstadtbereiche von Kopenhagen, Aalborg, Aarhus und Odense gelten. Diesel-Busse und LKW, mit einem Gewicht über 3,5 Tonnen, die nicht der Euro-4-Norm entsprechen dürfen, nur mit der Umweltplakette „EcoSticker“ einfahren. Außerdem müssen diese Fahrzeuge einen Partikelfilter nachweisen. Eine Ausnahme gilt für Wohnmobile und PKW – sie können ohne Auflagen die Umweltzonen befahren.

Frankreich

Sowohl in Paris als auch in Grenoble gibt es dauerhafte Umweltzonen mit einer Plakettenpflicht. Hinzu kommen temporäre Umweltzonen, die bei Smog-Alarm reaktiviert werden – so beispielsweise in Straßburg oder Lyon. Zum befahren dieser Zonen ist der Besitz der Umweltplakette Crit´Air notwendig. Die Umweltzone im Stadtzentrum von Paris gilt wochentags von 8 bis 20 Uhr. In diesem Zeitraum dürfen Diesel-Fahrzeuge der Euro-Normen-0, -1, und -2 sowie Benziner der Euro-Normen-0 und – 1 die Zone nicht befahren. Im Stadtzentrum des Boulevard périphérique sind Diesel Euro 3 verboten. Betroffen von Fahrverboten sind auch Zweiräder, die vor dem 1. Juni 1999 angemeldet wurden.

Italien

Umweltzonen sind in Italien als „Zona a traffico limitato“ (kurz: ZTL) ausgewiesen. Sie gelten für einige Innenstädte, wie Rom, Mailand oder Florenz, aber auch für einige Gemeinden. In manchen Fällen gelten die Umweltzonen nur wenn Schadstoffe einen bestimmten Grenzwert überschreiten. Einfahrtsbeschränkungen unterscheiden sich ebenfalls je nach Zone. Meist sind Fahrzeuge mit bestimmten Euro-Normen betroffen und häufig ist der Verkehr auf Anwohner beschränkt. Oder aber die Fahrverbote gelten nur an bestimmte Tage oder Tageszeiten. Ausnahmen gibt es für Hotelgäste: Sie können eine befristetet Einfahrtsgenehmigung erhalten. Dazu muss das jeweilige Hotel den Aufenthaltszeitraum und das Kennzeichen im Voraus bei der zuständigen Behörde vor Ort melden. Seit Februar 2019 dürfen in Mailand keine Dieselautos mit den Abgasnormen 0, 1 und 2 ohne Partikelfilter fahren. Das Fahrverbot gilt auch für Benziner mit Euro 0. Die Umweltzone umfasst nahezu das gesamte Stadtgebiet und gilt montags bis freitags von 7.30 bis 19.30 Uhr. Ab 2020 gilt in manchen Gemeinden ganzjährig zudem ein Verbot von Diesel Euro 3. Bei Luftverschmutzung sind auch Diesel Euro 4 verboten.

Niederlande

In 13 Regionen der Niederlande gibt es inzwischen Umweltzonen. Dazu zählen: Amsterdam, Den Haag, Utrecht, Rotterdam oder Eindhoven. Die Fahrverbote gelten, je nach Ort, für verschiedene Fahrzeuge. In den meisten Fällen sind lediglich LKW betroffen. Dennoch sollte man sich vor der Abfahrt über die jeweiligen Bedingungen des Zielorts informieren. Zwar müssen vor der Fahrt in die Niederlande keine Plaketten an das Fahrzeug angebracht werden, aber der Fahrer muss die Euro-Norm und das Erstzulassungsdatum seines Fahrzeugs parat haben.

Österreich

In sechs Bundesländer Österreichs wurden Umweltzonen eingerichtet, wie in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Steiermark, Tirol und das Burgenland. Von den Fahrverbotet sind derzeit nur LKW betroffen. Die Ausweitung der Fahrverbote auf weitere Fahrzeugklassen ist bereits geplant und soll in den kommenden Jahren in Kraft treten.

Portugal

Bislang gibt es eine Umweltzone in Lissabon, die zwei Bereich mit verschiedenen Zufahrtsregeln umfasst. Die Innenstadt darf nicht von Fahrzeugen befahren werden, die vor dem 1. Januar 2000 erstmals zugelassen wurden oder nicht mindestens der Euro-3-Norm entspricht. Ein weiteres Stadtgebiet erlaubt nur die Zufahrt von Fahrzeugen mit der Mindestnorm von Euro-2, oder die erstmals nach dem 1. Januar 1996 zugelassen wurden. Die Fahrverbote gelten wochentags von 7 bis 21 Uhr. Wenn das Fahrzeug die geforderte Abgasnorm erfüllt, aber älter ist als vorgegeben, wird eine schriftliche Bestätigung der Euro-Norm des Fahrzeugherstellers benötigt, die außerdem durch das portugiesische Institut für Mobilität und Verkehr bestätigt werden muss. Bei unrechtmäßigem Befahren der Umweltzonen drohen Bußgelder.

Schweden

Umweltzonen gibt es bereits in Stockholm, Malmö, Göteborg, Helsingborg, Mölndal, Umea, Lund und Uppsala. Die meisten Fahrverbote gelten jedoch für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen und nicht für PKW. Zwar gibt es in Schweden keine Umweltplakette dafür gibt es aber eine City-Maut für Stockholm und Göteborg. Mautstationen passiert man bei der Einfahrt in die Städte, bezahlt wird erst im Nachhinein. Fahrer von ausländischen Fahrzeugen erhalten eine Rechnung über die angesammelte Maut am Ende des Folgemonats.

Schweiz

Seit diesem Jahr gibt es in Genf eine temporäre Umweltzone „Circulation différenciée“ im Stadtgebiet und in Bereichen der umliegenden Gemeinden (Cologny, Lancy und Vernier). Fahrverbote treten dann in Kraft, wenn die Schadstoffbelastung bestimmte Grenzwerte überschreitet. Über den Kanton Genf sind für solche Fälle dann Plaketten (Stick´Air Vignette) verfügbar, die es in sechs verschiedenen Farben gibt – ähnlich wie in Deutschland, je nach Schadstoffausstoß wird das jeweilige Fahrzeug einer Farbe zugeteilt. Je nach Luftqualität werden dann die jeweiligen Vignettenklassen in der Umweltzone verboten.

Spanien

Madrid und Barcelona haben Umweltzonen eingerichtet. Fahrzeughalter müssen eine gültige Umweltplakette am Auto befestigen. Ähnlich wie in Deutschland gibt es sie in vier verschiedenen Farben und sind den Euro-Klassen zugeordnet. Dieselfahrzeuge mit Emissionsklassen Euro 0 bis 3 oder Benzinfahrzeuge Euro 0 bis 2 dürfen nicht einfahren. Für Fahrzeuge aus dem Ausland kann diese vorab beim Büro von Madrid Central beantragt werden. Auch in Barcelona gibt es seit diesem Jahr eine Umweltzone, die immer wochentags von 7 bis 20 Uhr gilt. Betroffen sind hiervon alle Dieselfahrzeuge mit der Euro-Norm-0 bis 3 und Benzinfahrzeuge Euro 0 bis 2 sowie Motorräder Euro 0 bis 1. Tagestickets können allerdings gekauft werden. Außerdem ist die Einfahrberechtigung über eine Online-Registrierung nachzuweisen.

Tschechien

In Prag gibt es bisher die einzige Umweltzone Tschechiens. Von montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr gilt das Fahrverbot für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von über 3,5 Tonnen und mit der Euro-Norm 0, 1, oder 2. Wohnmobile sind nicht betroffen.

Ungarn

In Ungarn können bei Smogalarm temporäre Umweltzonen erhoben werden. Bei starker Luftverschmutzung dürfen in die jeweiligen Zonen Fahrzeugen der Emissionsklassen Euro 0 bis 4 nicht einfahren.

Abwrackprämie statt Diesel-Nachrüstung?

Abwrackprämie statt Diesel-Nachrüstung? "Das hilft nur der Autoindustrie!" sagt Stefan Heimlich, ACE-Vorsitzender. Er wurde am 21.09.18 im ARD Morgenmagazin interviewt: "Schmutzige Diesel müssen nachgerüstet werden, saubere Diesel haben freie Fahrt." Weiter fügte er hinzu: "Eine neue Abwrackprämie ist letztlich nur ein Anreiz für die Industrie, neue Autos zu verkaufen. Diejenigen aber, die ältere Autos haben, haben oft nicht das Geld, selbst mit Rabatt, neue Fahrzeuge mit Euro 6d-TEMP zu kaufen. Andere, die vielleicht erst vor einem oder zwei Jahren einen Euro 5 Diesel gekauft haben, erfahren einen hohen Wertverlust."